Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Raab
Antwort 17.08.2009 von Birgit Raab BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) danke für die Fragen. Das G8 wurde überstürzt vom damaligen Ministerpräsidenten Stoiber auf autoritäre Weise eingeführt und hat seitdem meiner Meinung nach für viel Leid seitens der SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern geführt. Eine Bildungsreform ist überfällig. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort 31.08.2009 von Jan Mücke FDP

(...) Den Bürgerentscheid konnte sie nicht ignorieren. Damit hätte Dresden nicht nur die direkte Demokratie mit Füßen getreten, sondern auch gegen geltendes Recht verstoßen. Bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht haben verschiedene Kammern immer wieder festgestellt, dass der Bürgerentscheid zu respektieren ist. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 14.08.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Auch wir sind der Meinung, dass wir in den Schulen keine unterschiedlichen Dienstverhältnisse brauchen. Die angestellten Lehrerinnen und Lehrer haben bewiesen, dass eine Verbeamtung in diesem Bereich nicht vonnöten ist. DIE LINKE strebt eine Vereinheitlichung des öffentlichen Dienstrechtes an, was für die Schulen hieße, dass in Zukunft nur noch Lehrkräfte im Angestelltenstatus neu eingestellt würden. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 21.08.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Eine SPD-geführte Landesregierung wird daher an dieser Stelle umsteuern. In Kooperation mit den Lehrerverbänden werden wir eine Lösung der Floatingproblematik herbeiführen. (...)