Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michel D. • 29.12.2006
Frage an Guido Westerwelle von Michel D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 30.01.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Diejenigen, die beständig nach mehr Staatszugriff aufStaatszugriffPrivatleben der Menschen rufen, verstecken sich zumeist hinter gefährlich eingängigen Plattitüden. Als gefährlichste hat sich ein Satz erwiesen: „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.“ Einer solch totalitär anmutenden Allverfügbarkeit des Staates über selbst die intimsten Lebensbereiche der Menschen setzen Liberale die Überzeugung entgegen, dass eine menschliche Gesellschaft auch Türen braucht, die für den Staat verschlossen bleiben müssen. (...)

Frage von Thomas P. • 29.12.2006
Frage an Ekin Deligöz von Thomas P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 22.01.2007 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90 / Die Grünen werden genau beobachten, ob die Antidiskriminierungsstelle ihre Aufgaben angemessen umsetzt, oder ob die Praxis zeigt, dass Verbesserungen am Gesetz notwendig sind. (...)