Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas A. • 02.03.2013
Antwort von Agnes Krumwiede BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.08.2013 (...) als Kulturpolitikerin habe ich mich ganz intensiv mit dem Leistungsschutzrecht beschäftigt. Der Grund, weshalb ich nicht an der Abstimmung zum Leistungsschutzrecht teilgenommen habe ist, dass ich zu dem Zeitpunkt noch im gesetzlichen Mutterschutz nach der Geburt meines Sohnes war. Aus diesem Grund war ich auch beim Bundestagspräsidenten für die namentliche Abstimmung entschuldigt. (...)
Frage von Thomas A. • 02.03.2013
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 04.03.2013 Sehr geehrter Herr Arbeit,
Frage von Michael G. • 01.03.2013
Antwort von Günter Krings CDU • 14.03.2013 (...) Ich bedaure, dass Sie hier offensichtlich schlecht beraten wurden und freue mich, dass Sie Ihre ehrenamtliche Arbeit, die ganz besonders wichtig für unsere Gesellschaft ist, ohne Probleme fortführen können. (...)
Frage von Claudiac J. • 01.03.2013
Antwort von Christine Stahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2013 (...) Ihre nachvollziehbaren Fragen müssen von denjenigen beantwortet werden, in deren Verantwortungsbereich die Einweisungs- und Betreuungsbeschlüsse fallen, sowie die Entscheidungen zur Zwangsvollstreckung und Auflösung seines Vermögens. Es wäre sinnvoll, wenn Sie sich diesbezüglich direkt an die bayerische Justizministerin wenden würden. (...)
Frage von Michael G. • 01.03.2013
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2013 Sehr geehrter Herr Gabrys,
da die Abgeordnete Claudia Roth diese Woche allen Gremiensitzungen und
namentlichen Abstimmungen im Bundestag krankheitsbedingt ferngeblieben
ist, betrifft das auch die von Ihnen erwähnte Abstimmung.
Frage von Jan Ulrich H. • 01.03.2013
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 06.03.2013 (...) In der Sache hätte ich so abgestimmt wie die Regierungskoalition. Ich bin der Meinung, dass der Urheberschutz uneingeschränkt auch im Internet gelten muss und dass Presseverleger im Online-Bereich anderen Werkvermittlern gleichgestellt werden müssen. Wenn geistiges Eigentum nicht ausreichend geschützt wird, bleibt die Intelligenz auf der Strecke. (...)