Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 11.04.2007

(...) 1. Die Entkoppelung der Wahl von Stadtspitze einerseits und Rat andererseits führt zu einer Entfremdung zwischen beiden Organen und birgt die Gefahr, dass wir "selbstherrliche Kurfürsten" als Oberbürgermeister bekommen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 22.04.2007

(...) glauben Sie wirklich, mich darüber belehren zu müssen, daß eine Online-Durchsuchung heimlich erfolgt? (...) Auch Telefonüberwachungen und akustische Wohnraumüberwachungen erfolgen heimlich. (...)

Portrait von Björn Fecker
Antwort von Björn Fecker
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.04.2007

(...) Ich habe mich dafür entschieden, sie auch auf dieser Seite inhaltlich zu bekämpfen. So kann ich an dieser Stelle z.B. darauf hinweisen, dass das letzte Gastspiel der DVU in der Bremischen Bürgerschaft in Fraktionsstärke mit einem handfesten Skandal endete, als auf Fraktionskosten Waschmaschinen angeschafft wurden. Als Mitglied des Huchtinger Beirats habe ich erleben dürfen, wie die DVU zwar fleißig Wählerstimmen und somit Wahlkampfentschädigung kassierte, die gewählte Vertreterin dieser Organisation jedoch nur an zwei Sitzungen in der laufenden Legislatur teilnahm und ansonsten ihr Mandat nicht ausübte. (...)

E-Mail-Adresse