Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eiko M. • 18.09.2009
Antwort von Halina Wawzyniak Die Linke • 18.09.2009 (...) DIE LINKE hat sich darauf verständigt, dass es mit ihr keine vollständige Übertragung aller Einrichtungen in Freie Trägerschaft geben wird. Wir sehen allerdings eine Übertragung an Freie Träger auch nicht als Privatisierung an, denn nach dem KJHG gibt es eine Trägervielfalt. (...)
Frage von Eiko M. • 18.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2009 (...) in der Tat, wir fordern auf Bundesebene ein Investitionsprogramm für Bildungsmaßnahmen – von der frühkindlichen Bildung bis zu Weiterbildungsangebote für Menschen im hohem Alter. Denn wir sind der Überzeugung, dass durch gut aus- bzw. (...)
Frage von Gerolf W. • 18.09.2009
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 18.09.2009 (...) Vor allem lenkt die Propagierung des bedingungslosen Grundeinkommens von den zentralen Fragen ab. Schon Marx führte aus, dass es nicht um einen „gerechten Lohn“ gehen könne, dass auch alle ähnlichen Losungen letztlich konservativ sind. (...)
Frage von Armin R. • 18.09.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 24.09.2009 (...) Im gleichen Rang wie die der kinderbetreuenden Elternteile stehen die Unterhaltsansprüche der Ehegatten nach langer Ehedauer. Bei der Feststellung, ob eine "Ehe von langer Dauer" vorliegt, kommt es nicht nur darauf an, wie lange die Ehe Bestand hatte, sondern auch darauf, ob und wie lange einer der Partner sich ausschließlich der Erziehung gemeinschaftlicher Kinder gewidmet hat. (...)
Frage von Lilly S. • 17.09.2009
Antwort von Peter Röhlinger FDP • 21.09.2009 (...) Wir sind dabei in Jena erfolgreich gewesen, obwohl wegen der industriellen Monostruktur („Zeiss“ und „Schott“) die Gefahr, eine Krisenregion zu werden, groß war. Dass Jena eine Hoffnungsregion geworden ist, ist ein gemeinsamer Erfolg. Mit den Erfahrungen, die ich dabei gesammelt habe, möchte ich im Bundestag Politik gestalten. (...)
Frage von Siglinde D. • 17.09.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2009