Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) der Sprachförderunterricht an Schulen ist in alleiniger Zuständigkeit der Länder, folglich sollten die Bundesländer, und dort das jeweils zuständige Ministerium, über das Projekt informiert werden. Gegebenenfalls ist auch eine Vorstellung bei den staatlichen Schulämtern ratsam, sofern sie diejenigen sind, die frei Mittel für solche Fortbildungen verausgaben dürfen. (...)

Sehr geehrter Herr Wetting,

(...) Nach Rücksprache mit der Gemeinde Bernau darf ich Ihnen versichern, dass die Bestrebungen für eine schnelle und rechtlich gesicherte Lösung der Situation auf Hochtouren laufen. Wie mir der verantwortliche Leiter der Bauabteilung mitgeteilt hat, verläuft der neu angelegte Weg etwas unterhalb des bisher öffentlich genutzten Weges und ist durch Schilder gekennzeichnet - diese sind aber möglicherweise zu "versteckt" angebracht, so dass es hier wohl zu einer Nachbesserung kommt. (...)

Sehr geehrter Herr Huth,

ich bleibe dabei: Sie wollen nicht Antworten auf Fragen, sondern die Bestätigung Ihrer Vor-Urteile. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz