Antwort 19.06.2007 von Arnold Vaatz CDU
(...) Überschreitet das Einkommen die Grenze um einen Betrag, der geringer ist als 250 Euro, so erhält der Berechtigte den Differenzbetrag. (...)
(...) Überschreitet das Einkommen die Grenze um einen Betrag, der geringer ist als 250 Euro, so erhält der Berechtigte den Differenzbetrag. (...)
Sehr geehrter Herr Köhler,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr von Elm,
vielen Dank für Ihre Mail.
(...) Zur direkten Demokratie: Ich bin für mehr Elemente unmittelbarer Demokratie (Volksbegehren und Volksentscheid) auch auf Bundesebene, so wie es im Grundgesetz eigentlich auch ausdrücklich vorgesehen ist. Ich habe mich hierfür auch im Deutschen Bundestag eingesetzt und bei der Bundestagsdebatte über eine Volksabstimmung über eine EU- Verfassung im Plenum für diese Volksabstimmung votiert. (...)