Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Engelbert Wistuba
Antwort von Engelbert Wistuba
SPD
• 20.07.2007

(...) Ihren Antrag auf eine Entschädigungsrente können Sie bei jedem Gericht mit einer entsprechenden Begründung schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle erklären. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 06.06.2007

(...) In Deutschland wird auf absehbare Zeit kein weiterer G8-Gipfel stattfinden, also auch nicht in der Ffm-Region. (...) Ob solche Gipfel überhaupt etwas bringen, ist nach Heiligendamm nochmals zu beraten. (...)

Portrait von Bernward Müller
Antwort von Bernward Müller
CDU
• 15.06.2007

(...) Es ist ein bedauerlicher Umstand, dass durch plakative Berichterstattungen in den Medien häufig der Eindruck erweckt wird, bei einem Abgeordneten und seinem Büro handle es sich um ein Großunternehmen mit einem Volksvertreter, der möglichst abgeschirmt in seinem Büro sitzt. (...) Meine Aufgaben erledige ich persönlich, denn schließlich ruht die demokratische Legitimation allein beim Parlamentarier. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 08.06.2007

(...) Die Bevorratung dieser Daten ist aber notwendig, da sie oft der einzige Anhaltspunkt für Ermittlungen darstellen. Beispielsweise nach Fund einer Leiche ist es überaus sinnvoll, die letzten Telefonate des Ermordeten nachzuvollziehen. Im Übrigen: diese Daten betreffen nicht den Inhalt der geführten Gespräche. (...)

Portrait von Wolf Bauer
Antwort von Wolf Bauer
CDU
• 19.09.2007

(...) meine generelle Einstellung zur Frage nach einer Änderung der Diätenregelung dürfte aus meiner Antwort auf die diesbezügliche Frage von Herrn Kauth hervorgehen. Da zu diesem Thema zurzeit unzählige Vorschläge diskutiert werden, beziehe ich erst dann wieder Stellung, wenn ein konkreter Gesetzesentwurf auf dem Tisch liegt. (...)

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