Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.07.2007

(...) Natürlich beschäftigt der sächsische Korruptionsskandal das politische Berlin und uns, seitdem die Vorwürfe und einige wenige Hintergründe bekannt sind. (...) Aber zu eventuellen Verstrickungen von den heutigen Bundespolitikern aus Sachsen haben sich ja etliche grüne Politiker im Bundestag geäußert, entweder in den Medien oder in der Fragestunde des Bundestages am 13. (...)

Portrait von Hermann Kues
Antwort von Hermann Kues
CDU
• 18.07.2007

(...) Scientology ist nicht verboten, weil die "Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen" derzeit laut Verfassungsschutz nicht ausreichen. Die Untersuchungen des Verfassungsschutzes dauern an. (...)

Portrait von Peter Albach
Antwort von Peter Albach
CDU
• 05.07.2007

(...) Ich kann dabei Ihre Einschätzung, dass das Volk unter Generalverdacht gestellt wird, nicht teilen. Im Gegenteil, geht es doch bei den Bemühungen der politisch Verantwortlichen um nichts anderes als um die Sicherheit der Menschen hierzulande. Leider hat sich die Welt seit dem 11. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 07.08.2007

Sehr geehrter Herr Wenzke,

ich verweise auf die nunmehr beantwortete Frage vom 25.5.2007.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Brigitte Zypries

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