Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernward Müller
Antwort 21.09.2007 von Bernward Müller CDU

(...) Ein wesentliches Dilemma unserer modernen Mediendemokratie erscheint mir die extreme Verkürzung und Zuspitzung immer komplexer werdender Zusammenhänge auf ein einfaches Schwarz-Weiß-Schema. Sie wissen, dass unsere Gegenwart nicht so einfach funktioniert. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 10.10.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) die Länder sind im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten in ihren Entscheidungen autonom. Der Bund hat also entsprechende Entscheidungen nicht zu überprüfen oder zu bewerten. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort 11.10.2007 von Michael Luther CDU

Sehr geehrter Herr Sonntag,

vielen Dank für Ihre Frage vom 18.09.2007 bezüglich Zwickaus Kreisfreiheit und anderer Themen auf der Homepage von www.abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 21.09.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Aber erwarten Sie nicht, dass ich dies "verstehen und verinnerlichen" werde. Ich lebe nicht in einem Überwachungsstaat, sondern in einem vorbildlichen Rechtsstaat mit höchst entwickelter Gewaltenkontrolle. Sie stellen dies anscheinend in Frage; ich nicht. (...)

Portrait von Wolfgang Beuß
Antwort 04.10.2007 von Wolfgang Beuß CDU

(...) Zunächst zu Ihrem Vorwurf, dass Lehrer fehlen würden: entgegen den Prognosen vor den Sommerferien sind einige Schulen verstärkt von den Eltern für Ihre Kinder ausgewählt worden, so dass dort mehr Schüler eingeschult wurden, als zu erwarten war. Die Schulbehörde ist dabei, auf diese nicht vollständig planbare Situation zu reagieren. (...)