(...) Da seit 2003 keine Erhöhung der Entschädigung mehr stattgefunden hat, sind die beiden Erhöhungsschritte vertretbar. Das gilt umso mehr als die Erhöhung der Entschädigung mit einer dauerhaften Absenkung des Steigerungssatzes bei der Altersentschädigung verbunden ist und ein Teil der Erhöhung sich dadurch rechtfertigt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.11.2007 von Olaf Scholz SPD
Antwort 08.11.2007 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Ihre weitere Nachricht hat mich erreicht. Sie werden sich wundern, aber gerade wir haben den höchsten Antrag zur Entschädigung jener gestellt, denen Unrecht in der DDR widerfahren ist. Ihre Voreingenommenheit werde ich trotzdem nicht auflösen und unterlasse deshalb in Zukunft auch entsprechende Versuche. (...)
Antwort 08.11.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Jeder Generalverdacht geht an Realitäten vorbei und fußt auf Vereinfachungen, Verallgemeinerungen, Verunsicherungen und Angstschüren. Auch der Generalverdacht gegen Sinti und Roma ist eine probate Propaganda- und Stammtischparole von menschenverachtenden Ideologien. Die „Volksseele“ kann sehr wohl „quer zu der Realität“ liegen. (...)
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort ausstehend von Wolfgang Grotthaus SPD