Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael P. • 11.11.2007
Antwort von Johannes Jung SPD • 23.11.2007 (...) Tarifautonomie muss man doch immer auch im Sinne eines Interessenausgleichs sehen. Fakt ist aber, dass sich die GDL aus der Tarifgemeinschaft für die Bahn ausgeklinkt hat, um für wenige mehr herauszuholen. Das spaltet die Bahnbeschäftigten und schadet eher der Tarifautonomie. (...)
Frage von Hans H. • 11.11.2007
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU Frage von Merlin B. • 11.11.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 13.11.2007 (...) Von den Vorschlägen zur Online-Durchsuchung, die ich bisher kenne, halte ich ziemlich wenig, weil ich Sie nicht nur für ähnlich verfassungswidrig halte, wie die Vorratsdatenspeicherung, sondern auch für technisch kaum umsetzbar. Auch hier erwarten wir ja in Kürze ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. (...)
Frage von Fritz S. • 11.11.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.11.2007 Sehr geehrter Herr Schmitz,
ich kannte die Äußerung meiner Kollegin.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Beck
Frage von Fritz S. • 11.11.2007
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2008 (...) Ich halte es für notwendig, einigen von Herrn Meisners vorgetragenen Ansichten in der Sache klar und deutlich entgegenzutreten. Die Bezeichnung „Hassprediger“ war und ist jedoch trotz allen Unbehagens mit Herrn Meisner aus meiner Sicht nicht die passende Antwort auf dessen verstaubte Ansichten. Egal, ob es um die Äußerungen des Erzbischofs zu Homosexualität, zur Stellung der Frau oder um Kunst geht: mit rhetorischer Aufrüstung ist dem nicht zu begegnen, ganz im Gegenteil drohen die tatsächlichen Probleme bei Herrn Meisners Weltsicht so unter den Tisch zu fallen. (...)
Frage von Jürgen K. • 11.11.2007
Antwort von Veronika Bellmann CDU • 16.11.2007 Sehr geehrter Herr Knoppig,