(...) Kolleginnen und Kollegen, die in Afghanistan waren, konnten sich davon überzeugen, dass die Fotos zur Aufklärung und nicht zur Vorbereitung von OEF-Aktionen genutzt werden. Als Folge werden Abgeordnete, die beim ersten Mal noch gegen den Tornado-Einsatz gestimmt haben, diesmal mit "Ja" votieren. (...)
(...) Die Spaltung der einzelnen Mandate ist aus meiner Sicht praxisfern. Daher werde ich der FDP-Bundestagsfraktion empfehlen, einer Verlängerung des Einsatzes unserer Bundeswehr in Afghanistan zuzustimmen. Denn in dem Augenblick, in dem wir uns aus dem Land zurückziehen, wäre Kabul wieder die Hauptstadt des Terrorismus in der Welt. (...)
(...) Vom Staat Afghanistan geht kein Angriff und keine Gefahr für die USA aus. Deshalb meinen wir, dass ein Selbstverteidigungsrecht der USA nicht mehr gegeben ist. Hinzu kommt noch, dass die Taliban sich überwiegend in Pakistan aufhalten und zum Kampf mit USA-Truppen extra einreisen. (...)
(...) Peter Struck, sich vor Ort ein eigenes Bild von der Lage in Afghanistan, von den Einsatzbedingungen und den Auftragserfüllungen zu machen. Alle SPD-Abgeordneten, die dieser Einladung folgten und im Frühjahr gegen den Einsatz der Aufklärungstornados im Bundestag gestimmt hatten, überzeugten sich davon, dass es keinerlei Hinweise auf eine etwaige Beteiligung an Kampfeinsätzen gebe, sondern vielmehr die Tornados immanent dem Schutz aller Soldaten, der zivilen Aufbauhelfer und der einheimischen Bevölkerung dienten. Zudem führen die Tornados in erster Linie topografische Aufklärung durch. (...)
Sehr geehrter Herr Kleist,
(...) Zudem empfinde ich Ihre Sorge um eine „Separation“ innerhalb der Klassen durch jede andere Methode, als der kompletten Gleichbehandlung durch Lernentwicklungsberichte, bei einer Fokussierung auf einen Teilaspekt der Integration als durchaus berechtigt. Eine Gesamtbetrachtung der Situationen und zukünftigen Lebenswege von Schülerinnen und Schülern in Integrationsklassen lässt mich jedoch anders darauf blicken. (...)