Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2016

(...) In der Tat spricht viel dafür, die Privilegien bei der Besteuerung, bei der Rente und beim Erben nicht nur Verheirateten und eingetragenen Partnern zuzubilligen, sondern auch anderen Menschen, die auf Dauer oder auch nur für lange Zeit zusammenleben, gemeinsam wirtschaften und aufeinander angewiesen sind. (...)

Portrait von Carsten Träger
Antwort von Carsten Träger
SPD
• 13.07.2016

(...) Ich respektiere jede Kollegin und jeden Kollegen, die / der hier aus Gewissensgründen anders entschieden hat, ich war allerdings der Meinung, dass es bei den geringen Anerkennungsquoten der Menschen aus den sogenannten Maghreb-Staaten der Sache am besten gedient ist, schnell Rechtssicherheit für beide Seiten herzustellen. Menschen aus Marokko, Algerien oder Tunesien warten derzeit im Schnitt weit über ein Jahr, bis über ihren Asylantrag entschieden ist - und werden dann meist abgelehnt: Die Anerkennungsquote für tunesische Antragsteller liegt bei gerade einmal 0,2 Prozent, bei algerischen Asylbewerbern bei 1,7 und bei marokkanischen bei 3,7 Prozent. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 25.06.2016

(...) Wie in jedem Politikfeld jedoch gilt: sollte sich an Vereinbarungen nicht gehalten werden, müssen Situationen neu bewertet werden. Dies dann aber auch wirklich erst, wenn es so weit ist. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 21.06.2016

(...) wie ich schon in meiner Antwort vom 27.05.2016 schrieb, habe ich mich nie für die "Ehe für Alle" ausgesprochen, sondern lediglich eine vollständige rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der Institution der Ehe, entsprechend des Bürgerlichen Gesetzbuches, gefordert. (...)

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