Antwort ausstehend von Marian Wendt CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.03.2016 von Steffen Bilger CDU
Sehr geehrter Herr Krueger,
vielen Dank für Ihre Anfrage! Bitte schicken Sie mir Ihr Anliegen aber direkt an meine Mail-Adresse steffen.bilger@bundestag.de.
Antwort 30.03.2016 von Eberhard Gienger CDU
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 29.03.2016 von Alexander S. Neu Die Linke
(...) 1. EUNAVFOR Med, der NATO-Ägäis-EInsatz oder auch das EU-Türkei-Abkommen sind keine humanitären Rettungsaktionen, sondern Flüchtlingsfernhaltungsmaßnahmen. Es sind keine Maßnahmen zum Schutze der Menschenrechte. (...)
Antwort 08.04.2016 von Thorsten Hoffmann CDU
(...) Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter, die wir haben. Sie ist ein Menschenrecht und Grundlage einer jeden Demokratie und ich blicke durchaus mit Sorge auf die aktuellen Ereignisse in der Türkei, vor allem auch auf das Vorgehen gegen die Zeitung Cumhüriyet. Wir stehen aufgrund der Flüchtlingskrise derzeit in schwierigen Verhandlungen mit der Türkei. (...)