Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerrit K. • 23.09.2009
Antwort von Janet Lutz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2009

(...) Dafür braucht es Mehrheiten, und auch der Einzelne kann beitragen: Es gibt viele Bürgerbegehren für andere Modelle, ich bitte um Meinungen aus dem Volke dazu!! Also, kurz und knapp: Hartz IV ist nicht gerecht, kann nicht bleiben, muß durch ein besseres Grundeinkommen abgelöst werden. Zudem ist mein Lieblingsthema das Wichtigste: Bildung für alle, ein Leben lang, damit niemand aussortiert wird. (...)

Portrait von Steffen-Claudio Lemme
Antwort von Steffen-Claudio Lemme
SPD
• 24.09.2009

(...) Erwähnt werden muss nämlich auch, dass ein Prozentpunkt der Mehrwertsteuererhöhung zur Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Arbeitslosenversicherung verwandt wurde. Für die kommende Legislatur: Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer lehnt die SPD auch vor dem Hintergrund der weltweit größten Finanz- und Wirtschaftskrise ab. Eine Anhebung würde alle Menschen betreffen, auch die sozial Schwachen. (...)

Frage von Werner M. • 23.09.2009
Portrait von Nina Hauer
Antwort von Nina Hauer
SPD
• 25.09.2009

(...) ich bedauere, dass Ihnen das SPD-Wahlprogramm nicht gefallen hat. Ihren Hinweis auf die elf Jahre Regierungsverantwortung meiner Partei finde ich doch etwas ungerecht. (...)

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort von Lucia Puttrich
CDU
• 24.09.2009

(...) die "Zehn Ziele für Deutschland" beschreiben die wichtigsten Eckpunkte für einen neuen Aufschwung. Deshalb wollen wir Zukunkunftsinvestitionen tätigen, Bürgerinnen und Bürger entlasten und den Haushalt konsolidieren. Wir arbeiten daran, unser Land auf Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft weiterzuentwickeln. (...)

E-Mail-Adresse