Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von synanine J. • 03.02.2008
Frage an Anke Ehlers von synanine J. bezüglich Familie
Antwort 07.02.2008 von Anke Ehlers Die Linke

(...) Wir sollten also mit den betreffenden Hundebesitzern -besitzerinnen reden und auf deren Verantwortung und das Hundegesetz hinweisen! Gelingt dies nicht, könnte ich mir vorstellen Eltern mit Kindern und Hundebesitzer/innen an einen Tisch zu bringen. Nur wenn Menschen miteinander kommunizieren finden sie auch verantwortungsvolle Lösungen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 20.02.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) seit Jahren versuchen vor allem äußerst rechtsgerichtete Parteien und Medien immer wieder mit dem Themenkomplex "Sozialversicherungsabkommen" Stimmung gegen Migranten zu machen. Fakt ist, dass es aufgrund der genannten Abkommen nicht zu einer ungerechtfertigten Besserstellung ausländischer Versicherter in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung kommt. (...)

Antwort 04.02.2008 von Sven Kuhfuß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gespräche über eine Koalition mit der Linken schließen wir z.B. aus, da die Linke selbst sagt, sie wolle gar nicht mitregieren und in die Opposition. Das heisst aus unserer Sicht, sie sind nicht bereit, Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen. (...)

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 04.02.2008 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das ist seriös finanzierbar - und das wollen wir auch umsetzen. Würden wir, wie die Linke, hehre Ziele verkünden, es aber ablehnen Verantwortung für die Umsetzung dieser Ziele zu übernehmen, dann bliebe alles beim Alten und ein Regierungswechsel ein schönes Ziel, mehr aber auch nicht. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 11.02.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Pohl, sehr geehrter Herr Fabel, sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrte Frau Meyer, sehr geehrter Herr Neumann,

Michael Westenberger MdHB
Antwort 11.02.2008 von Michael Westenberger CDU

(...) In den Übergangsjahren von G9 auf G8 mag der Bedarf an Schulbüchern größer sein als in den vorherigen Jahren, wenn noch keine Neuausgaben vorliegen. Dem sollte die Schule aber begegnen können, indem sie eben in diesen Übergangsjahren schwerpunktmäßig einen höheren Betrag für Schulbücher aus dem Gesamtetat für Unterrichtsmittel zur Verfügung stellt. (...)