Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin A. • 21.01.2008
Antwort von Annett Müller NPD • 21.01.2008 (...) Und dies aus freiem Willen und nicht um einer Rolle gerecht zu werden. Die BRD ist familien- und kinderfeindlich, daher paßt hierzu der Emanzen-O-Ton ganz gut, daß Frauen, die sich auch um den Haushalt kümmern, als "Heimchen" bezeichnet, oder mit anderen Plattitüden bedacht werden. (...)
Frage von Alfred B. • 21.01.2008
Antwort von Paul Lübbe FDP • 22.01.2008 (...) Ohne "Wenn und Aber" wende ich mich gegen die Parolen der NPD und unterstütze die Gegendemonstrationen vom Bündnis "Bunt statt Braun". Ein generelles Problem sehe ich darin, Rechtsextremisten eine Öffentlichkeit zu gewähren. (...)
Frage von Alfred B. • 21.01.2008
Antwort ausstehend von Jan Frederik Wienken BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Alfred B. • 21.01.2008
Antwort ausstehend von Kristina Stuntebeck SPD Frage von Andre M. • 20.01.2008
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2008 (...) Beim digitalen Wahlstift ging es mir vor allem darum, dass mich die Fakten nicht von der Sicherheit des Systems überzeugten. (...) Zu Ihren allgemeinen Fragen zum Wahlkreis-Wahlrecht: Das Wahlgesetz ist, soweit es die Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten betrifft, ein Überbleibsel des Volkswahlrechts von 2004. (...)
Frage von Christina T. • 20.01.2008
Antwort von Heinz Rolfes CDU • 22.01.2008 (...) Nicht volljährige Jugendliche würden ja sonst über die Zusammensetzung eines Gesetzgebungsorgans mitentscheiden, obwohl sie selber noch nicht in vollem Umfang die uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit haben. Für Jugendliche gibt es ja zum Beispiel das Jugendstrafrecht weil sie mit ihrer ganzen Persönlichkeit noch nicht ausgereift sind und im Falle einer Straftat nicht in erster Linie bestraft sonder durch entsprechende erzieherische Maßnahmen auf das weitere Leben vorbereitet werden sollen. Dies gilt aber auch für viele weitere Bereiche. (...)