Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes K. • 25.01.2024
Antwort von Oliver Luksic FDP • 26.01.2024 Seit ihrer Gründung im Jahr 1994 ist die Deutsche Bahn eine Aktiengesellschaft. Sie befindet sich zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes und ist somit ein Staatskonzern.
Frage von Johannes K. • 25.01.2024
Antwort von Michael Theurer FDP • 01.02.2024 Eine Re-Verstaatlichung der Deutschen Bahn steht nicht auf der politischen Agenda.
Frage von Johanna H. • 25.01.2024
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 01.02.2024 Auch die Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtige (sogenannte Sachleistungsbeihilfe) wird evaluiert werden. Das Ergebnis dieser Evaluierung gilt es abzuwarten.
Frage von Kai L. • 25.01.2024
Antwort von Barbara Benkstein AfD • 30.01.2024 natürlich werde ich nicht aus der AfD und der AfD-Bundestagsfraktion austreten.
Frage von Bärbel A. • 25.01.2024
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2024 Im letzten Jahr konnte durchgesetzt werden, dass Kunden mit einem HT/NT-Tarif von Entlastungen über die bereits geltenden Regelungen profitieren.
Frage von Raymund R. • 25.01.2024
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU