Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jakob B. • 14.01.2026
Was tun Sie aktuell als Bundestagsabgeordneter konkret, um die iranische Zivilbevölkerung angesichts der aktuellen Proteste und Repressionen zu unterstützen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Hat die Veranstaltung mit Fr. Schwesig u. Hr. Göbel u.v.a.m. am 13.1.25 in Waren an der Müritz die Steuerzahler Geld gekostet? Wenn ja, wieviel waren es in Euro? Wie waren d. Stornobedingungen dabei?
Portrait von Patrick Dahlemann
Antwort ausstehend von Patrick Dahlemann SPD
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Frau amtierende Ministerpräsidentin S., wird es im Jahr 2026 noch einen neuen Wettbewerb für den Umweltpreis des Landtages Mecklenburg-Vorpommern geben oder ist die Serie jetzt leider zu Ende?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Guten Tag Herr MdL Martin Schmidt, darf die Öffentlichkeit wissen, was der Inhalt der beiden Petitionen in der 102. Sitzung des Wirtschaftsausschusses ist?
Martin Schmidt AfD Schwerin
Antwort 30.01.2026 von Martin Schmidt AfD

Dies hat also einen rechtlichen Hintergrund.

Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Herr Bundestagabgeordneter Frank Junge, haben Sie Bedenken gegen den Einsatz vom Distanzelektroimpulsgerät auf Menschen durch Polizeieinsatzkräfte in der Bundesrepublik Deutschland?
Portrait von Frank Junge
Antwort 27.02.2026 von Frank Junge SPD

Die SPD erlaubt Taser unter strengen Regeln als Zwischenmittel zur Schusswaffe, um Polizei zu schützen und Grundrechte zu wahren.

Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Sehr geehrter Hr. Landtagsabgeordneter Ralf Mucha, haben Sie Bedenken gegen den Einsatz vom Distanzelektroimpulsgerät auf Menschen durch Polizeieinsatzkräfte des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern?
Portrait von Ralf Mucha
Antwort 31.01.2026 von Ralf Mucha SPD

Distanz Impulsgeräte können ein sinnvolles Einsatzmittel sein – aber nur, wenn Verhältnismäßigkeit, klare Einsatzkriterien und eine gute Schulung gewährleistet sind und der Schutz von Menschenleben im Mittelpunkt steht. Deshalb ist mir wichtig, dass Mecklenburg‑Vorpommern keine Sonderwege geht, sondern gemeinsam mit den anderen Ländern ein bundeseinheitliches Vorgehen entwickelt.