Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 02.04.2008 von Carsten Schneider SPD

(...) Mit dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung werden die Unternehmen der Telekommunikationsbranche dazu verpflichtet, die Telekommunikationsdaten ihrer Kunden für die Dauer von sechs Monaten zu speichern, damit wurde die zuvor geltende Speicherpflicht von drei auf sechs Monate erhöht. Es werden also nicht - wie von Ihnen vermutet - irgendwo irgendwelche "Archive" angelegt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Stein,

ich habe Ihnen bereits geantwortet. Ich habe meiner Antwort nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Wolfgang Beuß
Antwort 26.02.2008 von Wolfgang Beuß CDU

(...) die Kultursanatorin hat mir mitgeteilt, das in der Behörde mit Nachdruck an einer Altenativlösung für die Kinderbücherhalle am Grindel gearbeitet wird. Diese Verhandlung sind noch nicht beendet und somit vertraulich. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Warum respektieren Sie meine Überzeugung nicht? Ich habe nicht vor, mit Ihnen die Exegese des Korans oder der Bibel vorzunehmen. Das ist nicht meine Kernkompetenz. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 28.02.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Sünde von der im Römerbrief die Rede ist, ist nicht Homosexualität, sondern der Abfall des Menschen von Gott. Diese Gottlosigkeit hat viele Ausprägungen, die ja auch detailliert aufgeführt werden. (...)