(...) Ich bin der Meinung, dass es grundsätzlich Koalitionen unter allen demokratisch gewählten Parteien geben können muss. Viele Positionen der CDU/CSU sind nicht meine, gleichwohl haben wir auf Bundesebene eine Koalition. (...)
(...) Ich habe lediglich - so wie viele andere in der hessischen SPD - Dagmar Metzger eine Mandatsniederlegung empfohlen, wenn sie aus persönlichen Gewissensgründen ihre Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin mitwählen wolle, falls eine solche Wahl nur mit den Stimmen der Abgeordneten der Linkspartei möglich würde. (...)
Sehr geehrter Herr Plate,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich zu meiner Beantwortung der „abgeordnetenwatch“-Fragen äußern.
(...) Sicherlich kommt es auch vor, dass Experten in ihren Meinungen divergieren. Aber da jede Fraktion ihre eigenen Fachleute auswählt, kann ich mir nicht vorstellen, dass alle demselben Lobbyverband angehören würden und so durch bewusste Falschaussagen den Ausschuss täuschen könnten, schließlich haben die Fraktionen auch ihre eigenen Fachreferenten, die den Abgeordneten beratend zur Seite stehen. Die Stellungnahme eines oder mehrerer Experten ist nur eine von vielen Entscheidungsgrundlagen der Abgeordneten bei Gesetzentwürfen. (...)
Sehr geehrter Herr Dissars,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
