Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.04.2008

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

Sie wollen mich diffamieren. Warum sollte ich Ihnen antworten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Elke Hoff
Antwort von Elke Hoff
FDP
• 15.04.2008

(...) Ihre zweite Frage beantworte ich wie folgt: Ich werde dann dem Einsatz der Bundeswehr in Konfliktregionen zustimmen, wenn ich vom jeweiligen politischen Auftrag überzeugt bin und der Einsatz völkerrechtlich legitimiert ist, ich werde aber genauso Einsätze ablehnen, wie beispielsweise den Kongo- und Libanon-Einsatz, wenn ich nicht von deren Sinn überzeugt bin. Ich bin mir der großen Verantwortung bewusst, die ein Mitglied des Deutschen Bundestages hat, wenn es deutsche Soldaten in einen Auslandseinsatz entsendet, deshalb ist es so wichtig, persönliche Informationen vor Ort zu sammeln und der eigenen Entscheidung zugrunde zu legen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 09.04.2008

(...) Insofern ist die adjektivische Formulierung „deutsch“ als Kennzeichnung dafür, dass Sie dem deutschen Staatsvolk angehören, völlig richtig. Die Staatsangehörigkeit ist also im Verhältnis zum Staatsbegriff nicht identisch, sondern ein Teil des Ganzen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.04.2008

Sehr geehrter Herr Blumenthal,

Ihre Nachricht vom 8. April hat mich erreicht.

Als Anlage übersende ich Ihnen meinen Kommentar in der Super Illu zu dieser Frage. Daraus können Sie auch meinen Standpunkt ersehen.

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