Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Göbel
Antwort von Ralf Göbel
CDU
• 13.05.2008

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift zum Artikel der RHEINPFALZ. Hubert Lehmann hat sich große Verdienste in der CDU erworben. Seinen Austritt bedaure ich sehr. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.04.2008

(...) ich bin seit geraumer Zeit der Überzeugung, daß Mautdaten im Einzelfall kraft richterlicher Anornung zur Aufklärung schwerer Straftaten heranzuziehen sind. Sie können ganz sicher sein: Ich werde nicht locker lassen, bis diese Befugnis gesetzlich geregelt ist. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 06.05.2008

(...) Ich kann Ihre Einschätzung, dass das Hamburg- Handbuch „Mit Hamburg verbunden“ benutzerunfreundlicher geworden ist, nicht bestätigen. Nach Auskunft meines Wahlkreisbüros ist es weiterhin ein unentbehrliches Arbeitsmittel, das die Kontaktaufnahme sehr erleichtert. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 15.04.2008

(...) Nein, nur aufgrund des Druck der LINKEN wurde das ALG I verlängert,ALG I die Rente, das Wohngeld, der Kinderzuschlag erhöht. Ohne diesen Druck, hätte die CDU die neoliberalen Beschlüssen von Leipzig umgesetzt. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.04.2008

(...) Außerdem wies Claudia Roth in ihrer Rede darauf hin, dass Rudi Dutschke ein Anhänger der Reformpolitik des „Prager Frühlings“ war: „Rudi hatte (am Tag des Attentats) seine Arbeit an einem Manuskript über seine Prag-Reise aus der Vorwoche unterbrochen, wo am 5. April 1968 das Reformprogramm der KPČ vorgestellt worden war, ein Programm, das auf Meinungs- und Informationsfreiheit, Wirtschaftsreformen und eine Aufarbeitung der stalinistischen Vergangenheit zielte.“ (...)

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