Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan-Erik H. • 20.04.2008
Antwort von Bettina Herlitzius BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.06.2008 (...) 4.Als Nachrückerin in den Bundestag zu kommen hat beides, Vor- und Nachteile. Einerseits ist es schwierig, sich als Neuling in den schon vorhandenen Strukturen und Arbeitsweisen der Fraktion, der Ausschüsse und des Plenums zurecht zu finden. (...)
Frage von Jan-Erik H. • 20.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.04.2008 (...) Hätte ich an der Abstimmung teilgenommen, bei der ich fehlte, hätte ich mit der Mehrheit meiner Fraktion gestimmt. Es gibt freilich eine Ausnahme: die Abstimmung über die Anhebung der Mehrwertsteuer. Ich wollte mich nicht in Widerspruch setzen zu meinen Aussagen vor der letzten Bundestagswahl, andererseits wollte ich nicht gegen die Mehrheitsauffassung meiner Fraktion stimmen, ich habe deshalb an der Abstimmung nicht teilgenommen. (...)
Frage von Karin S. • 20.04.2008
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD Frage von Karin S. • 20.04.2008
Antwort von Albert Rupprecht CSU • 29.04.2008 (...) Auch ich hätte es für gut befunden, wenn über diesen Vertragstext mittels eines Referendums entschieden worden wäre. Darüber gab es innerhalb der CSU eine intensive Debatte bei der letztendlich keine Mehrheit für die Abhaltung eines Referendums gefunden werden konnte, die Gegner eines Referendums beriefen sich diesbezüglich auf das Grundgesetz, welches dieses Instrument der direkten Demokratie nicht vorsieht. Demnach gilt für die Beschlussfassung das Votum der Abgeordneten des Deutschen Bundestages als direkt gewählte Vertreter des deutschen Volkes. (...)
Frage von Jan-Erik H. • 20.04.2008
Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU Frage von Jan-Erik H. • 20.04.2008
Antwort von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2008 (...) Ich hatte mir von Anfang an vorgenommen, höchstens zwei Legislaturperioden dem Bundestag anzugehören und bewerbe mich deshalb bei meiner Partei für die kommenden Bundestagswahlen nicht mehr um einen Listenplatz. Auch wenn ich mir vorstellen kann, mich irgendwann wieder um ein politisches Mandat zu bewerben, wäre es doch der falsche Weg für mich, mein gesamtes Leben in der Politik zu verbringen. Nach 2009 plane ich in den Sudan zu gehen und in der Entwicklungszusammenarbeit zu arbeiten. (...)