Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst G. • 22.04.2008
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD • 09.05.2008 (...) Ziel der Agora ist es, den Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Zivilgesellschaft nicht nur die Möglichkeit zu eröffnen, direkt mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments in einen Meinungsaustausch zu bestimmten Fragen der europäischen Entwicklung einzutreten, sondern gegenüber den Abgeordneten ihre Ansichten darzulegen und damit natürlich auch auf deren Meinungsfindung Einfluss zu nehmen. Die von Ihnen angesprochene 1. (...)
Frage von Horst G. • 22.04.2008
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 20.07.2008 (...) Leider wird diese Möglichkeit von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten (mit Ausnahme Irlands) den Menschen in Europa bewusst verwehrt. Es ist schon ein Armutszeugnis, das bei einem so einschneidenden Vertragswerk der Wille der Bevölkerung so eklatant missachtet wird. Dass diese anders entscheiden kann als von Regierungsseite gewünscht, zeigt der Ausgang des Referendums in Irland, wo der Vertrag bekanntlich abgelehnt wurde. (...)
Frage von Andreas F. • 22.04.2008
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 22.04.2008 Sehr geehrter Herr Dr. Forster,
nein.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Lambrecht
Frage von Jens L. • 22.04.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 09.05.2008 (...) Sie gehen davon aus, dass "jeder erwachsene, frei denkende Mensch selbst in der Lage [ist], zu entscheiden, welche Drogen er konsumieren möchte". Ich bin der Auffassung, dass jemand, der bewusst gegen geltendes Recht verstößt, sich dabei auch der mit seinem Handeln im Fall der Entdeckung verbundenen "Unannehmlichkeiten (Führerscheinentzug, Geldstrafe, Freiheitsstrafe und ggf. Existenzzerstörung)" bewusst sein sollte. (...)
Frage von Roswitha Gaede- S. • 22.04.2008
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 24.04.2008 Sehr geehrte Frau Gaede-Sänger,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de zur Rolle der Todesstrafe im EU-Reformvertrag.
Frage von Georg Z. • 22.04.2008
Antwort ausstehend von Ulrich Adam CDU