Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Günther
Antwort von Joachim Günther
FDP
• 04.02.2008

Sehr geehrter Herr Härtel,

mittlerweile bin ich nur noch an zwei Firmen beteiligt. Beide Unternehmen vermitteln und verkaufen Know-how und Technologien.

Herzliche Grüße

Joachim Günther

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.02.2008

Sehr geehrter Herr Hoßbach,

zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich Sie auf meine Antwort an Herrn Jahn vom 28.01.2008.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 05.02.2008

(...) Der Bundestag berät in den kommenden Wochen über einen effektiven Schutz von Kreditnehmern, die ihre Pflichten erfüllt haben. Für mich ist dabei wichtig: Wer seine Kredite ordentlich bedient, muss gegen unberechtigte Vollstreckungsmaßnahmen wirksam geschützt werden. (...)

Antwort von Guy Seidel
Kusch
• 03.02.2008

(...) In Hamburg gibt es mittlerweile so viele Muslime, dass sich etliche Deutsch-Hamburger als Minderheit fühlen. Wir müssen innehalten: Keine weitere Einwanderung von Moslems und bis 2010 keine Einbürgerung, damit wir Zeit haben, das Ausländergesetz integrationsfördernd zu gestalten, nämlich so, dass nur noch solche Ausländer in Hamburg aufgenommen werden, die unsere Gesellschaft und unsere Stadt bereichern. Das friedliche Miteinander in unserer Gesellschaft verträgt keine weiteren Moslems, von denen wir nicht wissen, wessen Geistes Kind sie sind. (...)

Antwort von Guy Seidel
Kusch
• 03.02.2008

(...) Ja, denn von den Parteien, die vermutlich in der nächsten Bürgerschaft vertreten sein werden, steht uns die CDU politisch am nächsten. Wenn Sie sich über unser Programm im vollständigen Wortlaut informieren wollen, schauen Sie bitte auf unsere Internet-Seite www.HeimatHamburg.de. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort von Peter Rzepka
CDU
• 08.02.2008

(...) die SED-Opferrente darf nicht auf das ALG II angerechnet werden. Das ergibt sich aus § 16 Abs.4 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG) vom 21.08.2007 ("Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet"). (...)

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