Antwort ausstehend von Lutz Heilmann Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD
Antwort 15.12.2008 von Garrelt Duin SPD
(...) Ich bin gänzlich Ihrer Meinung, dass die Bildung der Kinder nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf. Wir Sozialdemokraten arbeiten daran, dass alle Kinder, unabhängig von ihrer familiären Situation, die gleichen Chancen auf gute Bildung erhalten. (...)
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.11.2008 von Sebastian Edathy SPD
(...) auf Grund richterlicher Anordnung". Für ein heimliches Betreten der Wohnung für die Schaffung der Voraussetzungen einer Online-Durchsuchung müsste das Grundgesetz geändert werden. Ich lehne dies ab, weil ein weiteres Aufweichen der Unverletzlichkeit der Wohnung in meinen Augen problematisch wäre. (...)
Antwort 21.11.2008 von Georg Nüßlein parteilos
Sehr geehrter Herr Brugger,