Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl Ulrich M. • 15.06.2010
Antwort von Norbert Geis CSU • 18.06.2010 (...) Wird aber aus der Bundeswehr eine Berufsarmee, dann wäre die Integration dieser starken Macht (Schutzmacht) innerhalb des Staates schwieriger. Durch die Anbindung über die Wehrpflichtigen entsteht eine stärkere Verantwortung der Bundeswehr gegenüber der Gesellschaft und vor allem gibt es eine stärkere Verantwortung der Gesellschaft gegenüber der Bundeswehr. (...)
Frage von Monika H. • 13.06.2010
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU Frage von Wilfried M. • 13.06.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 24.06.2010 (...) Januar 2010 mitgeteilt, deshalb antworte ich Ihnen heute abschließend zu diesem Themenbereich. Scientology wird wegen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele nach wie vor von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Das gilt insbesondere auch für das "Office of Special Affairs" (OSA), das die Verfassungsschutzbehörden als "Geheimdienst" der Scientology-Organisation ansehen. (...)
Frage von Wilfried M. • 13.06.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Stefan D. • 12.06.2010
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 21.06.2010 (...) Ich bin der Überzeugung, dass die Wehrpflicht nicht mehr über eine sicherheitspolitische Grundlage verfügt. Aber auch unter den demographischen Gesichtspunkten spricht einiges für die Aussetzung der Wehrpflicht. Um jedoch zu garantieren, dass die Bundeswehr den Nachwuchs bekommt, welchen sie benötigt und verdient hat, muss sie mit Wirtschaft und Industrie in den Wettbewerb um die besten Köpfe treten. (...)
Frage von Frank K. • 09.06.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 30.06.2010 (...) Die SPD tritt nicht für eine Beibehaltung der Wehrpflicht ein, sondern sie befürwortet ihre Weiterentwicklung, die wesentliche Vorteile der allgemeinen Wehrpflicht erhält und diese mit Elementen eines Freiwilligendienstes kombiniert. Dazu haben wir ein Modell entwickelt, über dass Sie sich unter http://www.rainer-arnold.de/pdf/spd_wehrdienstmodell.pdf gerne näher informieren können. (...)