Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort 04.06.2008 von Martina Krogmann CDU

(...) ich bin sehr sicher, dass die Union geschlossen für Horst Köhler stimmen wird, da er ein hervorragender Bundespräsident ist und große Zustimmung für seine Arbeit und seine Person aus der Bevölkerung erfährt. Druck ist hier also überhaupt nicht nötig! (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 10.06.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der von Ihnen behauptete „eindeutige Verstoß gegen §90a StGB“ kann nur gerichtlich auf der Grundlage von klaren Beweisen und nicht weit hergeholten Interpretationen geklärt werden. Deshalb schon jetzt von Schuldigen zu reden, entspringt der Mentalität von Selbstjustiz und Schnellgerichten. Absurd ist die Unterstellung, der Vorstand der Grünen Partei könne sicherstellen, dass so etwas nicht noch einmal passiert. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 13.06.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Deutschland hat hier auf nationaler Ebene sehr hohe Schutzstandards. Die Bundesregierung setzt sich deshalb auch auf internationaler Ebene für einen möglichst wirksamen Schutz vor Produktpiraterie ein, der aber natürlich nicht auf eine schikanöse Behandlung des einzelnen Bürgers abzielt. (...)

Portrait von Nele Hirsch
Antwort 17.06.2008 von Nele Hirsch Die Linke

(...) bis zu den Bundestagswahlen ist es noch ein gutes Jahr. Ich denke nicht, dass die Koalition vorzeitig platzt. Auch wenn es viele Streitpunkte gibt, so war sich die Koalition bei wesentlichen Grundfragen – etwa bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder Kürzungen von sozialen Leistungen - leider bisher doch immer sehr einig. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 05.06.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) die Frage nach einer möglichen Koalition zwischen der SPD und der Linkspartei brennt offensichtlich vielen Menschen unter den Nägeln, auch in diesem Forum. (...) Ich kann Ihnen jedoch schon sagen, dass ich es bedauerlich fände, würden Sie die Partei verlassen. (...)