Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 28.09.2009

(...) Insbesondere müssen gesamtgesellschaftliche Möglichkeiten genutzt werden, damit gerade Jugendliche nicht zu Gewalt angestachelt werden. Allerdings ist ein Verbot von Computerspielen der falsche Weg. Ich spiele zwar selbst solche Spiele nicht, habe mich aber wie meine Fraktion mehrfach kritisch zu den Forderungen nach einer weiteren Verschärfung der Gesetze im Bereich von Computerspielen ausgesprochen. (...)

Antwort von Tim Giesbert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2009

(...) Zur Frage der Vorratsdatenspeicherung kann ich Ihnen klar sagen dass ich strikt dagegen bin und ich hier die Privatsphäre verletzt sehe und dies als Einschränkung meiner Bürgerrechte begreife. Ich nutze das Internet täglich für E-Mails, zur Kommunikation (Skype), zum Einkauf und vieles mehr. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 07.10.2009

(...) Zu den Telekommunikationsverkehrsdaten gehören neben den Daten über Telefonverbindungen auch solche Daten, die bei der Kommunikation über das Internet anfallen. Diese müssen nach der EU-Richtlinie künftig ebenfalls gespeichert werden. (...)

Antwort von Wilhelm Minschke
FDP
• 26.09.2009

(...) Wenn Sie sich die Koalitionsvereinbarung der CDU/ FDP für Sachsen genau durchgelesen haben, dann ziehen Sie für den kulturellen Bereich daraus Schlüsse, die ich in dieser Form nicht nachvollziehen kann. Wenn sich eine Mehrheit dafür ausspricht, neben dem kulturellen Alltag auch neue Schwerpunkte zu setzen, zeigt es doch den wichtigen Stellenwert der Kultur in Sachsen.Ihre letzte Frage beantwortet sich ja wohl von selbst, denn für so beschränkt werden Sie ja wohl keinen der Volksvertreter halten.Um diesen Themenbereich zu erläutern, bedarf es ausführlicher Erläuterungen, für die an dieser Stelle aber nicht genug Raum ist. Sollten Sie an unseren diesbezüglichen Lösungsansätzen Interessse haben, empfehle ich Ihnen unser Deutschland- Programm durch zu arbeiten, dann werden (...)

Portrait von Jörg Rupp
Antwort von Jörg Rupp
Die Linke
• 25.09.2009

(...) Klasse) bedeutet auch, dass mehr Raum bleibt für individuelle Förderung. Studien an Modellschulen und aus dem Ausland zeigen, dass alle SchülerInnen von einem solchen längeren gemeinsamen Lernen profitieren - und das Vorurteil, die Schwächeren würden die Stärkeren "nach unten" ziehen, tatsächlich auch ein Vorurteil ist, das keiner ernthaften Untersuchung stand hält. GEW und Grundschulverband, die Waldorfschulen, der Landesjugendring, der Landesfamilienrat, der DGB und das Diakonische Werk Württemberg und neben und nach uns GRÜNEN auch die SPD sehen das so und ähnlich. (...)

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