Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan-Erik H. • 05.07.2008
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 01.08.2008 (...) In der Tat habe ich nicht an allen namentlichen Abstimmungen der laufenden Legislaturperiode teilnehmen können. Bei insgesamt bisher 93 stattgefunden namentlichen Abstimmungen war ich achtmal verhindert. Bei sieben Abstimmungen war ich krank und bei einer durch eine anderweitige parlamentarische Tätigkeit abwesend. (...)
Frage von Robert W. J. • 05.07.2008
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 30.07.2008 (...) Meine Partei hat sich abschließend zu diesem Thema noch nicht positioniert. Ich gebe aber gern zu, dass unsere Überlegungen derzeit auch eher in die Richtung gehen, wie wir die Menschen, die seit vielen Jahren hier leben am Wahlrecht beteiligen können, obwohl sie wohl nicht unter den Begriff des Staatsvolkes nach herrschender juristischer Ansicht fallen. (...)
Frage von Robert W. J. • 05.07.2008
Antwort von Antje Tillmann CDU • 15.07.2008 (...) Vordergründig erscheint der Vorschlag eines Kinderwahlrechts wenig umwälzend, da das angestrebte Stimmrecht der Kinder von den Eltern lediglich stellvertretend ausgeübt werden soll. Insoweit ist ein Kinderwahlrecht schon fraglich, da das Stimmgewicht nicht bei den Kindern, sondern bei den Eltern liegt. (...)
Frage von Robert W. J. • 05.07.2008
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.07.2008 (...) Familienwahlrecht. Immer wieder flammt die Debatte über die Einführung eines Kinder- oder Familienwahlrechtes auf. So wegen des Gruppenantrages im Deutschen Bundestag "Mehr Demokratie wagen durch ein Wahlrecht von Geburt an" oder anlässlich des von Ihnen erwähnten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. (...)
Frage von Robert W. J. • 05.07.2008
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 24.07.2008 (...) Die Interessen der Eltern weichen oft erheblich von den Interessen der Kinder ab. Wählen die Eltern anstelle und für ihre Kinder, wird unter Umständen nicht die Meinung der Kinder, sondern die der Eltern repräsentiert. Im Ergebnis handelt es sich dann nicht um ein Kinderwahlrecht, sondern um ein zusätzliches Wahlrecht für Eltern. (...)
Frage von Robert W. J. • 05.07.2008
Antwort von Uwe Barth FDP • 18.12.2008 (...) Infolge der demografischen Entwicklung wird dieser in Zukunft weiter sinken. Dem können wir mit einem Wahlrecht von Geburt an begegnen und damit die gesellschaftliche Bedeutung der Familien und Kinder erhöhen. (...)