Sehr geehrter Herr Reth,
vielen Dank für Ihren Eintrag. Mich erreichen täglich zahlreiche Mails und Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern und bitte daher um Verständnis, dass ich nicht alle Anfragen bundesweit beantworten kann.
(...) Nach Bundestagsbeschluss vom 18.11.2009 ist das nationale Schulobst-Gesetz vom 24.9.09 in Kraft getreten. (...)
(...) Allerdings darf die Ausübung dieser Freiheit einer Religion nicht so weit gehen, daß andere in die Religionsausübung einbezogen und in ihrer religiösen Freiheit beeinträchtigt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Mert,
Sehr geehrter Herr Tümmler,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) So etwas kommt vor, wo Menschen arbeiten. Ich gehe aber fest davon aus, dass das Bundesverteidigungsministerium disziplinarische Maßnahmen ergreifen wird, die mit Sicherheit ihre Wirkung nicht verfehlen werden. (...)