Frage von Uwe L. • 27.07.2008
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 24.09.2008
Sehr geehrter Herr Likedeeler,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Horst B. • 27.07.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.08.2008
(...) solange die vorhandenen Rechtsmittel nicht ausgeschöpft worden sind und der rechtsstaatlich garantierte Schutz durch die vorgesehenen Instrumentarien gewährt wird bzw. werden kann, besteht kein Anlass für personenbezogene politische Initiativen oder Lex specialis. Die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz sind die einzigen Stellen, die die Lage in ähnlichen Fällen realistisch einschätzen und die notwendigen Entscheidungen treffen können. (...)
Frage von Frank B. • 27.07.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Matthias H. • 27.07.2008
Antwort von Ditmar Staffelt SPD • 22.10.2008
(...) 1 Satz 3 des Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) werden nun auch Kapitalabfindungen beitragspflichtig. Somit werden die Versorgungsbezüge – ebenso wie die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung – mit ihrem Zahlbetrag bei der Ermittlung der beitragspflichtigen Einnahmen berücksichtigt. Im § 229 Abs. (...)
Frage von Svenja S. • 27.07.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.08.2008
Sehr geehrte Frau Schumacher,
Frage von Niklas E. • 27.07.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.07.2008
(...) Unser Verweis auf den extremistischen Blog "PI" bezog sich auf die Kommentierung des "Ehrenmordes" in jenem Blog und der Aufruf dort,Fragen hierzu an Herrn Beck auf abgeordnetenwatch.de zu stellen. Prompt geschah dies auch durch Herrn Lee. (...)