Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort 29.08.2008 von Ditmar Staffelt SPD

(...) Dieses gehört auch zu einer nachhaltigen, sozialen Gerechtigkeit, für die die SPD steht. (...) Die SPD ist und bleibt die Partei der sozialen Gerechtigkeit, die das Land - ohne populistische Versprechen - auf die Zukunft vorzubereiten gewillt ist. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 22.07.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Ich nehme an, dass Sie sich mit dem von Ihnen erwähnten Fall nicht auf Reinigungskräfte in Liegenschaften der SPD beziehen, sondern auf den Wachschutz für den Parteitag der SPD in Hamburg Ende Oktober 2007. (...) Hintergrund war allerdings, dass die SPD zuvor den Auftrag ausgeschrieben und zur Bedingung gemacht hatte, dass nach Tarif bezahlt werden muss. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 07.07.2008 von Martina Krogmann CDU

(...) ich würde grundsätzlich von vornherein keine Koalition zwischen demokratischen Parteien ausschließen - dies gehört zu meinem Demokratieverständnis. Entscheidend sind dabei aber natürlich die Übereinstimmungen der politischen Ziele und Konzepte aller Koalitionspartner und die Frage, ob das reicht, um unser Land nach vorne zu bringen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Wichert,

ich glaube dass weder die eine noch die andere Aussage zutreffend ist. Es scheint mir etwas komplizierter zu sein. Auf jeden Fall sollten wir abwarten, ob meine Rechtsmittel nicht vielleicht Erfolg haben.