Antwort 01.03.2019 von Erwin Rüddel CDU
Sehr geehrte Frau Di Fausto,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.03.2019 von Sabine Dittmar SPD
Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage an Kirsten Kappert-Gonther von Dr. Kristina J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Antwort 06.03.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Petitionsrecht gehört zu den verfassungsrechtlich verbrieften Grundrechten der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 17 garantiert damit jedem das Recht, eine Petition einzureichen – unabhängig davon, ob er oder sie volljährig ist, Ausländer ist oder im Ausland lebt. (...)
Antwort 03.04.2019 von Claudia Schmidtke CDU
(...) Aus Gründen des Datenschutzes kann ich Ihnen keine Auskunft zum Verfahrensstand einer konkreten Petition geben. Insgesamt gilt jedoch: Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Petitionsausschusses zu veröffentlichen, wird diese zunächst gemäß der Richtlinie auf die Voraussetzungen geprüft. (...)
Antwort 25.02.2019 von Roderich Kiesewetter CDU
(...) Das Thema der Krebsbekämpfung ist oben auf der Agenda angelangt. Dabei geht es zunächst um die von der Forschung zu klärenden Fragen, wo es die höchsten Chancen gibt , Durchbrüche zu erreichen und Welche Forschungsschwerpunkte den Menschen den größten Nutzen versprechen. (...)
Antwort 28.02.2019 von Gustav Herzog SPD
(...) Woraus Sie übrigens schließen, ich persönlich würde Organtransplantation als "Allheilmittel" bei Krebs empfehlen, ist mir vollkommen unklar. Derartiges habe ich niemals gesagt oder geschrieben. (...)