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(...) Dieses kann nicht nach objektiven Kriterien bestimmt werden, sondern fußt immer auf subjektiven Einschätzungen, die von unterschiedlichen Standpunkten in der Gesellschaft geprägt sind und sich im Zeitablauf wandeln können. Wird eine der beiden Gerechtigkeitsaspekte zu sehr betont, führt dies automatisch zu Benachteiligungen und letztendlich zur Destabilisierung des sozialen Gefüges. Bezüglich der Staatsschulden und des demographischen Wandels kommt heute der Aspekt der Generationengerechtigkeit erschwerend hinzu, welche uns zwingt, den Gegenwartskonsum hinter Schuldenabbau und Zukunftsinvestitionen – vor allem in Bildung – zurückzustellen. (...)

Sehr geehrter Herr Endres,

meine Antwort habe ich am 18.07.2008 bei Abgeordnetenwatch eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Elke Hoff

(...) Durch diese EU-Richtlinien werden zahlreiche Bereiche unserer Rechtsordnung berührt. Aufgrund drohender Strafzahlungen ist die Umsetzung nun in Form des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes erfolgt. Das AGG weist erhebliche Verbesserungen gegenüber dem in der letzten Legislaturperiode von Rot-Grün eingebrachten so genannten „Antidiskriminierungsgesetz“ auf. (...)

(...) am 23. Mai 2000, dem Jahrestag des Grundgesetzes, gründeten die Bundesministerien des Innern und der Justiz das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT), um das vielfältige zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Toleranz in Deutschland zu bündeln, zu vernetzen und ihm eine größere Resonanz in der Öffentlichkeit zu verschaffen. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ist nach seiner Aufgabenstellung sowohl zentraler Ansprechpartner als auch Impulsgeber der zivilgesellschaftlichen Partner in relevanten Feldern der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung. (...)