Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 15.08.2008 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ich traue fast jedem erwachsenen mündigen Bürger zu, sich über Gefahren zu informieren und selbst zu entscheiden, ob er sich einem Risiko aussetzt oder nicht. Das Rauchverbot in öffentlichen Räumen und Gaststätten verfolgt nicht das Ziel, dem mündigen Raucher sein Laster zu verbieten, sondern diejenigen zu schützen, deren Gesundheit durch das Passivrauchen mitbeeinträchtigt wird, ohne dass sie darüber frei entscheiden können: Kinder, Kellner, Nichtraucher. Wie Sie sicher noch selbst sehr gut wissen, war es einem Nichtraucher bis vor kurzem nicht möglich sich für eine rauchfreie Kneipe oder Gaststätte zu entscheiden, weil es die schlicht nicht gab. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 26.08.2008 von Volkmar Vogel CDU

Guten Tag Herr Lang,

Sie haben mir zum zweiten Mal geschrieben. Vielen Dank für Ihr darin zum Ausdruck kommendes Engagement. Das ist hilfreich und wichtig für die politische Arbeit.

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 18.08.2008 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Das häufig gerade von SPD-Innenpolitikern geforderte NPD-Verbot ist meines Erachtens nur eine Willenserklärung, der dann aber keine inhaltliche Unterfütterung folgt. Bereits im Mai dieses Jahres hat der Bundesinnenminister Dr. (...)