Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.11.2015

(...) Die damaligen Koalitionspartner CDU/CSU und FDP konnten sich aber letztlich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Davon zu unterscheiden sind beispielsweise die sogenannte „passive Sterbehilfe“ oder natürlich auch die sogenannte „aktive Sterbehilfe“ („Tötung auf Verlangen“). Letztere ist in Deutschland verboten. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.11.2015

(...) Mit dem in der vergangenen Woche beschlossenen Gesetzentwurf wird auch ausdrücklich nicht die Beihilfe zum Suizid kriminalisiert, insofern diese im Einzelfall in einer schwierigen Konfliktsituation durch einen behandelnden Arzt oder nahestehende Person gewährt wird. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.11.2015

Sehr geehrter Herr Zemkus,

vielen Dank für Ihre Frage. Herr Beck hat seine Position zur Sterbehilfe in seiner Rede hier begründet: https://youtu.be/z52b7oWbE9Q

Mit freundlichen Grüßen

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 11.10.2016

(...) Wurden sie vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als asylberechtigt oder Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt, dann erhalten Sie in der Regel nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis. (...)

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