Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 15.12.2010

(...) Vereine, Schulen, Lehrer oder auch Träger der Jugendhilfe können sich als sogenannte "Leistungsanbieter" über die Kooperationsmöglichkeiten mit den Jobcentern sowie über die späteren Abrechnungsvarianten informieren. Abrufbar ist auch ein Interessensbekundungsbogen, mit dem sich Leistungsanbieter gegenüber ihren lokalen Jobcentern zum Mitmachen verständigen können. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 14.12.2010

(...) Die von Ihnen dargestellten Probleme im Hinblick auf die Bearbeitungsdauer Ihres Antrags auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bedaure ich. Das BAföG wird nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes nicht vom Bund, sondern in seinem Auftrag von den Ländern ausgeführt, die hierzu Ämter für Ausbildungsförderung eingerichtet haben. (...)

Portrait von Thomas Goppel
Antwort von Thomas Goppel
CSU
• 28.11.2010

(...) Ihre Besorgnis ob des ständig zunehmenden Einflusses von Rundfunk- und Fernsehanstalten des Öffentlichen Rechtes auf die "Zwangskundschaft", die ihnen durch die Erhebung von Rundfunkgebühren zugeführt ist, teile ich nicht. Die einschlägigen Anstalten ohne öffentlich-rechtlichen Auftrag und Hintergrund haben den hier in Rede stehenden Informationsauftrag ebenso wenig wie sie seitens der Gesellschaft oder der Politik verpflichtet werden können, in ihrer Programmgestaltung auf Einseitigkeit in der Berichterstattung (nicht allerdings der Kommentierung einzelner Sachverhalte) zu verzichten. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 30.11.2010

(...) Ich bin der Überzeugung, dass dreigliedrige Schulsysteme – bestehend aus Grundschule, Haupt- und Realschule und Gymnasium – wie wir sie bspw. in Baden-Württemberg und Bayern haben, der richtige Weg sind, Kinder und Jugendliche ihren individuellen Stärken gemäß zu fordern und zu fördern. (...)

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