Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich H. • 03.11.2008
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 13.11.2008 (...) Mir ist nicht bekannt, ob Herr Ackermann die BaFin vor den wertlosen Derivaten gewarnt hat. Die Bundesregierung hat mit dem Rettungspaket für das Finanzmarktstabilisierungsgesetz schnellstmöglich, entschlossen und wirkungsvoll gehandelt. Seit der Verabschiedung des Gesetzes ist keine Bank in Deutschland zahlungsunfähig geworden. (...)
Frage von Thomas K. • 03.11.2008
Antwort von Michaela Noll CDU • 04.11.2008 (...) Aber nicht nur die Politik ist an dieser Stelle gefordert, auch die Verantwortlichen in den unterschiedlichen wirtschaftlichen Bereichen sollten hier mit gutem Beispiel voran gehen. Hierzu zähle ich auch Vertreter der Deutschen Bahn. (...)
Frage von Hartmut W. • 03.11.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 15.12.2008 (...) es ist oft recht müßig das Gleiche zu wiederholen, um dann in den Talkshows wieder diese Frage gestellt zu bekommen. Oskar Lafontaine hat bei sehr vielen Anlässen betont, das er die Politik von Agenda 2010 und Hartz IV unter Schröder nicht mittragen konnte. Das Gleiche gilt für den Jugoslawienkrieg. (...)
Frage von Alexander von L. • 03.11.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Brigitte S. • 03.11.2008
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 08.11.2008 (...) Meiner Meinung nach haben wir so – Schritt für Schritt - einen wirklichen Fortschritt für die contergangeschädigten Menschen erreicht. Daher bitte ich um Verständnis, dass ich weder im Moment noch in absehbarer Zukunft sehe, dass der Bund darüber hinaus weitere finanzielle Leistungen für contergangeschädigte Menschen übernehmen kann. Nicht zuletzt auch aus Gründen der Gleichbehandlung gegenüber Menschen mit ähnlichen Behinderungen, die keinen Verursacher für ihre Behinderung namhaft und verantwortlich machen können. (...)
Frage von Manfred K. • 02.11.2008
Antwort von Rainer Wend SPD • 05.11.2008 (...) ich gebe Ihnen Recht, dass kaum jemand nur aufgrund der Tatsache, dass die KfZ-Steuer für Neuwagen für ein bis zwei Jahre ausgesetzt wird, ein neues Auto kaufen wird. Für diejenigen, die in der nächsten Zeit aber ohnehin einen Autokauf planen, kann diese Maßnahme ein ausreichender Anreiz sein, um den Autokauf vorzuziehen. (...)