Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 03.11.2008

(...) Ich begegne grundsätzlich jedem Menschen mit Respekt. Das erwarte ich freilich auch vom jedem Fragesteller. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 04.11.2008

(...) Es ist richtig, dass das in diesem Paket aufgenommen wurde und zum Ausdruck gekommen ist. Außerdem sieht das Gesetz auf unser Drängen hin ausdrücklich die Bildung eines Ausschusses vor, der die parlamentarische Kontrolle und Begleitung der Umsetzung des Rettungspakets zur Aufgabe hat. Das ist ein wichtiger Beitrag für das Parlament und für die Gewaltenteilung und damit ein großer Erfolg, den die FDP-Bundestagsfraktion in diesen letzten beiden Tagen durchsetzen konnte. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 11.11.2008

(...) dass die Inanspruchnahme von Versicherungs- oder Sozialhilfeleistungen an Bedingungen geknüpft sein sollte, ist genau der Unterschied zu den Befürwortern eines bedingungslosen Grundeinkommens. Aber diese Positionierung bedeutet nicht, dass Betroffene sich entwürdigende Torturen gefallen lassen müssen, dass sie Arbeiten verrichten sollen, die nicht ihrer Ausbildung entsprechen oder das bei einer Ablehnung gleich die Leistungen zusammengestrichen werden. (...)

Frage von Dr. Martin W. • 03.11.2008
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 03.11.2008

(...) wie Sie halte ich eine grundlegende Steuerreform für notwendig. Dabei muss aus meiner Sicht das Thema Steuervereinfachung im Mittelpunkt stehen. Steuersenkungen müssen im richtigen Verhältnis zum Ziel des Abbaus der Neuverschuldung stehen, das gilt im Übrigen auch für die jetzt diskutierten konjunkturellen Maßnahmen. (...)

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