Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 13.11.2008

(...) November 2008 zu meiner Entscheidung, gegen die Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan zu stimmen. (...) Der Hauptgrund für meine Ablehnung ist, dass die Bundesregierung keine überzeugende Strategie gegen den Drogenanbau in Afghanistan vorgelegt hat. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.11.2008

(...) Der Schutz ist freilich nicht so stark wie der Schutz des Abgeordneten. (...) Ein Arzt ist - so wichtig seine Arbeit sein mag - nicht Mitglied eines Verfassungsorgans. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 14.11.2008

(...) Um das Engagement der Frauen zu unterstützen, steht DIE LINKE für die konsequente Quotierung aller politischen Mandate. Mit 26 weiblichen und 27 männlichen Abgeordneten wird der Grundsatz "Halbe-Halbe" in der Bundestagsfraktion gelebt. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 02.12.2008

(...) Wenn ein terroristischer Anschlag über das Internet geplant oder koordiniert wird, reichen die herkömmlichen Instrumente nicht mehr aus. Die Polizei muß die terroristische Kommunikation überwachen können, um den internationalen Terrorismus effektiv bekämpfen zu können. Deshalb müssen wir die Sicherheitsbehörden technisch in die Lage versetzen, auf diese neuen Bedrohungen reagieren zu können, und das so grundrechtsschonend wie möglich. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 16.11.2008

(...) der beschlossene Gesundheitsfonds ist auch eine Alternative zu weiteren Leistungsausgrenzungen. Die Kassen sollen effizienter wirtschaften und der Versicherte erhält ein stärkeres Wettbewerbsrecht. (...)

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