(...) Naturheilverfahren sinnvoll und nützlich. Wenn dies allerdings – wie in der Vergangenheit in Einzelfällen geschehen – zu einer Gefährdung von Patientinnen und Patienten oder sogar zum Tod führt, ist eine Grenze überstritten, die nicht toleriert werden kann. Auch wenn es sich hierbei um Einzelfälle gehandelt hat, muss der Schutz der Patientinnen und Patienten an oberster Stelle sehen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Da ich zu denen von Ihnen angeführten Inhalten und der konkreten Frage bereits Stellung genommen habe und sich seit der Veröffentlichung keine wesentliche Neuerung ergeben hat, erlaube ich mir auf die vorhergehenden Antworten zu den Beiträgen von Frau Kanne und Herrn Prawecki zu verweisen. Sie sind auf meinem Profil auf dieser Plattform einzusehen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre interessante E-Mail. Die Fragen eines oder verschiedener Wahltarife zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie fällt in die Zuständigkeit der jeweiligen Krankenkasse. Da es sich hier zusätzlich um eine Petition handelt, ist zunächst der Petitionsausschuss damit befasst. (...)
(...) Ich denke, dass die SPD-Bundestagsfraktion ganz in Ihrem Sinne handelt, indem sie eine flächendeckende Bezahlung fordert, die auf dem heutigen oberen Gehaltsniveau aufsattelt. In schwierigen Verhandlungen mit den Unionsparteien ist es gelungen, dies auch im Koalitionsvertrag zu vereinbaren, sodass derzeit an entsprechenden Lösungen gearbeitet wird. (...)
(...) Wir Grüne machen uns stets für die Anwendung des Vorsorgeprinzips stark, so auch beim Thema 5G. Da es den 5G-Standard noch nicht gibt, können bisher tatsächlich nicht alle Auswirkungen einer flächendeckenden Einführung auf die menschliche Gesundheit gemessen werden, allerdings gibt es auch jetzt schon Standards bezüglich der Strahlenbelastung. Des Weiteren wurde Ende 2018 eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation verabschiedet. (...)
(...) Leider können wir Ihnen im Augenblick noch keinen konkreten Zeitpunkt nennen, wann mit einer Umsetzung im Gesetzgebungsverfahren zu rechnen ist. Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (...)