(...) Ich gebe mir Mühe, die Fragen, die Bürgerinnen und Bürger an mich herantragen, möglichst umfassend und zeitnah zu beantworten. Denn wir sind als Vertreterinnen und Vertreter des Volkes in den Bundestag gewählt. Daher haben Sie und alle anderen Fragenden das Recht auf eine Antwort. (...)
(...) Durch das Blockieren der Zugriffsmöglichkeiten auf kinderpornographische Webseiten (hinsichtlich derartiger Verfahren werden aktuell verschiedene Begriffe wie "access-blocking", "NetFilter" oder "Webfilter" herausgebildet) würde der Zugang zu kinderpornographischem Material erschwert. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass das "access-blocking" in der Hauptsache kommerzielle kinderpornographische Webseiten betrifft, nicht jedoch Online-Tauschbörsen, Chaträume, Online-Foren, Kommunikation per eMail oder MMS-Handy oder andere denkbare Wege des Datenaustausches. (...)
Sehr geehrter Herr Aigner,
(...) EXIT wurde bereits als erfolgreiches Projekt aus den Bundesprogrammen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert, seit letztem Jahr dann aus dem Programm XENOS des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Das Bundesprogramm "XENOS - Integration und Vielfalt" verfolgt das Ziel, präventive und nachhaltige Aktivitäten zum Abbau von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu fördern. Wie Sie sicher wissen, können die Bundesprogramme nur modellhafte Maßnahmen fördern, die zeitlich begrenzt sind. (...)
Die Beantwortung Ihrer Frage können Sie unter www.daeubler-gmelin.de/index.php?id=42 einsehen.
(...) Tatsache ist, dass sich alle Initiativen, die mit öffentlichen Geldern gefördert werden wollen, mit Ausschreibungsverfahren und Projektbeschreibungen herumschlagen müssen. Das fällt besonders den kleinen, hauptsächlich durch Ehrenamtliche getragenen Initiativen schwer, die genau wie "Exit" wertvolle Arbeit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus leisten, aber in der Berichterstattung gar nicht vorkommen. (...)