Sehr geehrter Herr Gonscherowski,
für Ihre Anfrage vom 14. Januar 2016 danke ich auch Ihnen. Da Sie sich auf die Anfrage von Herrn Wiesmeth beziehen, erlaube ich mir, Sie auf meine Antwort auf seine Frage zu verweisen.
(...) Wie Sie in Ihrer Anfrage selbst anmerken, werden derzeit verschiedenste Konzepte zur weiteren Optimierung sowie Stärkung des bestehenden Rentensystems diskutiert – beispielsweise Änderungen an der Riester-Förderung oder die Einführung einer Deutschland-Rente. Meine fachlich zuständigen Fraktionskollegen und ich plädieren dafür, diese Beratungen auf der Grundlage valider Daten zu führen. Das Bundesfinanzministerium hat ein Gutachten zur betrieblichen Altersvorsorge in Auftrag gegeben, das zeitnah vorgelegt werden soll. (...)
(...) Der von Ihnen angesprochene Vorschlag einer Deutschlandrente wird derzeit bewertet und diskutiert. Meiner Auffassung nach ist unser derzeit geltendes drei-Säulen-System aus privater, betrieblicher und gesetzlicher Rentenversicherung ausreichend. Es gilt, die bestehende Struktur zu stärken und stetig zu optimieren. (...)
(...) Die Festschreibung der Arbeitgeberanteile, das sogenannte Einfrieren, war schon bei seiner Einführung ein Fehler und muss korrigiert werden. Kostensteigerungen im Gesundheitssystem, dürfen nicht einseitig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen gehen, dies ist und bleibt meine Überzeugung. (...)