Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von hannes k. • 10.09.2008
Antwort von Stefan Müller CSU • 18.09.2008 (...) Herr Beckstein hat in diesem Interview so viel ich weiß niemanden als "unanständigen Bayern" bezeichnet und würde dies sicher auch nicht tun. Und mit dem Ziehen von Umkehrschlüssen ist das immer so eine Sache, da werden auch Sie mir als erklärter Nichtanhänger der CSU sicher zustimmen können. (...)
Frage von Peter S. • 10.09.2008
Antwort von Bernhard Hannemann FREIE WÄHLER • 11.09.2008 (...) Schließlich glaube ich aber, dass die Wähler mittlerweile dieses "Spiel" durchschauen und sich nicht mehr von solchen Geschenken unsachlich beeinflussen lassen. Vielmehr hoffe ich, dass derartige Geschenke als Versuch gewertet werden, den Wähler zu kaufen. (...)
Frage von Thomas M. • 10.09.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.09.2008 (...) Wenn in diesem Forum ähnliche Fragen gestellt werden, erhalten die Bürger ähnliche Antworten – schließlich handelt es sich um Abgeordnete der gleichen Partei. Die Freien Demokraten haben einen klaren liberalen Kurs, dieser Kurs spiegelt sich in unseren Antworten auf abgeordnetenwatch.de wider. (...)
Frage von Dominique S. • 10.09.2008
Antwort von Anne Franke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2008 (...) Wir fordern: Fördern statt Fordern. Sitzenbleiben ist Unsinn, übrigens auch aus volkswirtschaftlichen Gründen. (...)
Frage von Oliver S. • 10.09.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 25.09.2008 (...) 146 GG eingehend erörtert. Die Kommission hat sich dabei mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass das Grundgesetz bereits jetzt uneingeschränkt demokratisch legitimiert ist. Die Beschlüsse der Volkskammer und des Bundestages sowie des Bundesrates hätten eindeutig zum Ausdruck gebracht, dass das Grundgesetz die gesamtdeutsche Verfassung sei. (...)
Frage von Dieter K. • 10.09.2008
Antwort von Franz Hofmaier ÖDP • 10.09.2008 (...) Im übrigen bin ich sehr wohl Ihrer Meinung, dass es schade ist, dass Jungwähler (und nicht nur die) nicht mehr auf das Hilfsmittel Wahlomat zurückgreifen können. Die ödp hatte schon seit Mitte 2007 Anspruch auf Beteiligung angemeldet. (...)