Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Suttner
Antwort 17.09.2008 von Bernhard Suttner ÖDP

(...) ich habe zu diesem Vorgang bisher mehrere hundert e-mails, Anrufe und Briefe erhalten. 95% davon sind voller Anerkennung und Zustimmung zu meinem Versuch, das wahre Gesicht des Rechtsextremismus zu klären. Dass Sie anders denken ist Ihr gutes Recht. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort 19.09.2008 von Günther Beckstein CSU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die aktive Teilnahme an Wahlen und die Bereitschaft zur Übernahme öffentlicher Ämter und Mandate ist eine ganz wesentliche Grundlage für den Erfolg und die Vitalität der Demokratie in unserem Land. Allen, die in den Kommunen oder auf Landes-, Bundes- oder Europaebene hierzu bereit sind und die hierdurch ein hohes Maß an Verantwortung für unser Land übernehmen, gilt Dank und Anerkennung. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort 18.11.2008 von Petra Merkel SPD

(...) Doch zur Klarstellung: Die Online-Durchsuchung auf der Grundlage des BKA-Gesetzes soll ausschließlich dazu dienen, Terroristen zu bekämpfen und ihre Anschlagspläne zu entdecken, d.h. nur zur Abwehr schwerwiegender Gefahren und nicht zur Strafverfolgung. (...)