Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.10.2008

(...) Sie sprechen hier ein Thema an, das uns von vielen Seiten erreicht und auch mich persönlich beschäftigt, obwohl es außerhalb meiner Zuständigkeitsbereiche liegt. Es ist nach wie vor unbefriedigend, dass Übersiedler aus der DDR in die Bundesrepublik rentenrechtlich so behandelt werden, als hätten sie ihr Erwerbsleben in der DDR fortgeführt. Ich finde es besser, den Begriff "Versicherte im Beitrittsgebiet" an einen Stichtag nach der Öffnung der Grenze zu koppeln, z.B. den 9.11.1989 oder den 18. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.10.2008

Sehr geehrter Herr Erbsauer,

Ich bin ein frei gewählter Volksvertreter und verantworte meine, nicht Ihre Entscheidungen. Ich werde der Verlängerung des ISAF-Einsatzes zustimmen. Sie können gerne anderer Auffassung als ich sein.

Antwort von Anton Haunsberger
FREIE WÄHLER
• 17.09.2008

(...) Die Zählverfahren könZählverfahrenlen System der Bundesrepublik von Land zu Land unterschiedlich zum Bund sein. (...)

Portrait von Ursula Maxim
Antwort von Ursula Maxim
Die Linke
• 25.09.2008

(...) Ich halte es für am demokratischsten, wenn Bayern das normale deutsche Wahlrecht komplett übernimmt und grundsätzlich nach Hare-Niemeyer-Verfahren die Sitzverteilung berechnet. (...)

Antwort von Maximilian Brym
Die Linke
• 18.09.2008

(...) Als Marxistin setzt sich Redler dafür ein, dass der Sozialismus nicht nur Gegenstand von Grundsatzerklärungen auf Parteitagen ist, sondern sich in der täglichen Politik und den Forderungen der LINKEN widerspiegelt. Mit der kommenden Wirtschaftskrise droht die Vernichtung Hunderttausender Arbeitsplätze und eine erneute Zunahme sozialer Verarmung. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 17.09.2008

(...) Zusätzlich möchte ich bemerken: Gerade der Rechtsextremismus ist eine Quelle von Jugendkriminalität! Das ist besonders übel an dieser antidemokratischen Ideologie: Man hetzt junge Leute durch Hasspredigt und Hassmusik-CDs in die Gewalt und gebärdet sich gegenüber den Bürgern als "law-and-order"-Kraft. (...)

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