Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 21.10.2008

(...) Wenn Sie darauf hinweisen, dass die Zahlung von Beiträgen zur Freiwilligen Zusatzrentenversicherung (FZR) bei der Zuordnung von Tabellenwerten nach dem Fremdrenten­gesetz für Übersiedler aus der ehemaligen DDR keine Bedeutung hatte, so entspricht das der Rechtslage. Für die Berücksichtigung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einer Zusatz­versorgung bestand allerdings auch keine Veranlassung. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 19.09.2008

(...) Die Befürworter wollen das Grundeinkommen mit einer einheitlichen Einkommenssteuer refinanzieren. Dies widerspricht unserem Sozialstaatsmodell, denn Sozialleistungen werden überwiegend zielgenau auf die tatsächlich Bedürftigen zugeschnitten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 22.09.2008

(...) Als ich Mitglied der SED wurde, glaubte ich auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. (...) Also brauchen wir Partnerinnen für eine Zusammenarbeit. (...) Dann aber, wenn die SPD wieder sozialdemokratisch wird, kann es eine Zusammenarbeit geben. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 13.10.2008

(...) Dies führt nicht zu einer „Edel-DDR“, sondern schlicht dazu, dass Monopolsituationen geöffnet werden können, um im Rahmen einer Marktwirtschaft dem Sozialen oder dem fairen Wettbewerb wieder größere Priorität einzuräumen. Angesichts der Finanzmarktkrise wird es selbst Ihnen einleuchten, dass man Finanzmärkte kontrollieren muss. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.10.2008

Sehr geehrter Herr Humplik,

Sie haben ausschließlich das Interesse, die SPD zu verunglimpfen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
Die Linke
• 16.04.2009

(...) 2. Ein allgemeines Lamento über die wachsende Zahl der Nichtwählenden hilft überhaupt nicht. Es ist das Recht der Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Wahlrecht auch keinen Gebrauch zu machen. (...)

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