Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Ulrich S. • 18.09.2008
Antwort von Franz Thönnes SPD • 21.10.2008 (...) Wenn Sie darauf hinweisen, dass die Zahlung von Beiträgen zur Freiwilligen Zusatzrentenversicherung (FZR) bei der Zuordnung von Tabellenwerten nach dem Fremdrentengesetz für Übersiedler aus der ehemaligen DDR keine Bedeutung hatte, so entspricht das der Rechtslage. Für die Berücksichtigung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einer Zusatzversorgung bestand allerdings auch keine Veranlassung. (...)
Frage von Thomas K. • 18.09.2008
Antwort von Detlef Müller SPD • 19.09.2008 (...) Die Befürworter wollen das Grundeinkommen mit einer einheitlichen Einkommenssteuer refinanzieren. Dies widerspricht unserem Sozialstaatsmodell, denn Sozialleistungen werden überwiegend zielgenau auf die tatsächlich Bedürftigen zugeschnitten. (...)
Frage von Erich H. • 18.09.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 22.09.2008 (...) Als ich Mitglied der SED wurde, glaubte ich auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. (...) Also brauchen wir Partnerinnen für eine Zusammenarbeit. (...) Dann aber, wenn die SPD wieder sozialdemokratisch wird, kann es eine Zusammenarbeit geben. (...)
Frage von Erich H. • 18.09.2008
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 13.10.2008 (...) Dies führt nicht zu einer „Edel-DDR“, sondern schlicht dazu, dass Monopolsituationen geöffnet werden können, um im Rahmen einer Marktwirtschaft dem Sozialen oder dem fairen Wettbewerb wieder größere Priorität einzuräumen. Angesichts der Finanzmarktkrise wird es selbst Ihnen einleuchten, dass man Finanzmärkte kontrollieren muss. (...)
Frage von Erich H. • 18.09.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.10.2008 Sehr geehrter Herr Humplik,
Sie haben ausschließlich das Interesse, die SPD zu verunglimpfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Guido B. • 18.09.2008
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 16.04.2009 (...) 2. Ein allgemeines Lamento über die wachsende Zahl der Nichtwählenden hilft überhaupt nicht. Es ist das Recht der Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Wahlrecht auch keinen Gebrauch zu machen. (...)